Dual Use Güter

Was sind DUAL USE Güter

Dual-Use-Güter sind Waren, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Beispiele hierfür sind bestimmte Chemikalien, Maschinen, Software oder auch scheinbar harmlose Gegenstände wie bestimmte Aluminiumhülsen. Aufgrund ihrer militärischen Nutzungsoption unterliegen sie bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr strengen Kontrollen und Genehmigungspflichten, die in der Dual-Use-Verordnung der EU geregelt sind.

Wer genehmigt die Ausfuhr?

Zuständige Behörde für die Beantragung von Ausfuhrgenehmigungen für Dual-Use Güter ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ( BAFA )

Warum diese Regelungen

Um zu verhindern, dass Güter mit doppeltem Verwendungszweck auf eine Weise umfunktioniert werden, die gegen Menschenrechte verstößt, will die EU sicherstellen, dass strenge Exportregeln verhindern, dass sie an Personen oder Organisationen verkauft werden, die sie missbrauchen wollen.